Presse


// 09. November 2012 // 10:54 Uhr

Thüringen bekommt neues Gesetz über Landesbeauftragte

Erfurt – Das Gesetz über den Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit soll durch ein „Gesetz über den Beauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur“ abgelöst werden.

Dafür hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sich im Vorfeld des 9. November ausgesprochen und einen gemeinsamen Gesetzentwurf mit der SPD auf den Weg gebracht. Die Initiative dazu hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring ergriffen. Die Koalitionsfraktionen wollen den Aufgabenkreis des Landesbeauftragten erweitern, die Berufung vollständig auf den Landtag übertragen und die Besoldung absenken.

Den Artikel des Bundespresseportals kann man hier nachlesen.

Heimerziehung in der DDR

Heimerziehung in der DDR
Beratung für Betroffene
von DDR-Heimerziehung

Demokratiebus

demokratiebus
Demokratie auf Achse - Auf Tour durch Mecklenburg-Vorpommern